Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich und Vertragspartner

Anbieter und Vertragspartner ist: Brizel Hosting, Inhaber Brian Zeltsch, Adolph-Kolping-Straße 2, 41063 Mönchengladbach.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Websiteentwicklung, Managed Webhosting, E-Mail- und Groupware-Leistungen, technische Betreuung sowie damit verbundene Zusatzleistungen.

Die AGB gelten gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen, Vereinen und Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB. Bestimmungen, die ausdrücklich nur für Unternehmer oder Verbraucher gelten, finden ausschließlich auf die jeweils bezeichnete Kundengruppe Anwendung.

Individuelle Vereinbarungen im Angebot oder Vertrag haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn Brizel Hosting ihrer Anwendung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

Angebot und Vertragsschluss

Vor Vertragsschluss werden Bedarf, Leistungsumfang und wesentliche Rahmenbedingungen mit dem Kunden abgestimmt. Auf dieser Grundlage erhält der Kunde ein individuelles Angebot.

Ein Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots in Textform, durch Unterzeichnung, durch ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch den einvernehmlichen Beginn der vereinbarten Leistung zustande.

Angebote sind für die darin genannte Dauer verbindlich. Enthält das Angebot keine Annahmefrist, kann es innerhalb von 14 Tagen angenommen werden.

Nachträgliche Wünsche, die nicht vom vereinbarten Leistungsumfang erfasst sind, werden als Zusatzleistung oder eigenes Projekt behandelt.

Gegenstand der Gesamtlösung

Brizel Hosting bietet keine beliebig voneinander getrennten Standardprodukte an. Gegenstand des Vertrags ist grundsätzlich eine aufeinander abgestimmte Gesamtlösung aus den im Angebot bezeichneten Bestandteilen.

Die Gesamtlösung kann insbesondere folgende Leistungen umfassen:

• Konzeption und Entwicklung einer neuen Website
• Managed Webhosting und technischer Betrieb
• laufende Aktualisierung, Überwachung und Sicherung
• E-Mail-, Kalender-, Datei- und Groupware-Leistungen
• Nutzung des Brizel Content Managers
• persönliche technische Betreuung

Maßgeblich ist ausschließlich der im Angebot beschriebene Umfang. Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen sind nicht geschuldet.

Bestehende Websites Dritter werden grundsätzlich nicht übernommen oder als fremde Installation gehostet. Brizel Hosting kann stattdessen die Entwicklung einer neuen Website anbieten.

Entwicklung der Website

Umfang, Funktionen, Seitenstruktur, Gestaltung und besondere Anforderungen der Website ergeben sich aus dem individuellen Angebot und den während des Projekts dokumentierten Abstimmungen.

Brizel Hosting entwickelt die Website auf Grundlage der geschäftlichen Abläufe, Ziele und Inhalte des Kunden. Technische und gestalterische Entscheidungen werden dabei so getroffen, dass eine dauerhaft betreibbare und auf üblichen Endgeräten nutzbare Lösung entsteht.

Eine vollständig identische Darstellung in allen Browsern, Betriebssystemen, Bildschirmgrößen und Gerätekonfigurationen ist technisch nicht geschuldet. Geringfügige Abweichungen stellen keinen Mangel dar, sofern Nutzbarkeit und vereinbarte Funktion erhalten bleiben.

Im Angebot vorgesehene Korrektur- und Abstimmungsrunden sind im Projektpreis enthalten. Weitere Varianten, nachträgliche Konzeptänderungen oder zusätzliche Funktionen werden gesondert berechnet.

Prüfung und Abnahme der Website

Nach Fertigstellung stellt Brizel Hosting die Website zur Prüfung bereit und fordert den Kunden zur Abnahme auf. Der Kunde prüft das Ergebnis innerhalb von zehn Werktagen und erklärt die Abnahme oder benennt bestehende wesentliche Mängel nachvollziehbar.

Als Mangel gilt eine Abweichung von einer ausdrücklich vereinbarten Beschaffenheit oder Funktion. Nachträgliche Wünsche, Geschmacksänderungen und Erweiterungen des vereinbarten Umfangs sind keine Mängel.

Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Sie werden im Rahmen der gesetzlichen oder vertraglichen Mängelrechte behoben.

Brizel Hosting kann dem Kunden nach Fertigstellung eine angemessene Frist zur Abnahme setzen. Gegenüber Verbrauchern treten die gesetzlichen Folgen einer nicht erklärten Abnahme nur ein, wenn der Verbraucher zuvor in Textform auf diese Folgen hingewiesen wurde.

Die produktive Nutzung oder Veröffentlichung der Website kann als Abnahme gelten, sofern keine wesentlichen Mängel vorbehalten werden. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

Mitwirkung und Verantwortung des Kunden

Der Kunde stellt alle zur Durchführung erforderlichen Inhalte, Informationen, Zugänge, Entscheidungen und Freigaben rechtzeitig bereit. Er benennt eine entscheidungsbefugte Kontaktperson.

Der Kunde ist für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte verantwortlich. Er sichert insbesondere zu, über die notwendigen Rechte an Texten, Bildern, Marken, Namen, Videos und sonstigen Materialien zu verfügen.

Der Kunde informiert Brizel Hosting über besondere gesetzliche, berufsrechtliche oder branchenspezifische Anforderungen, soweit sie für seine Tätigkeit gelten. Eine rechtliche Prüfung von Inhalten, Impressum, Datenschutz, Werbung oder Geschäftsmodell ist nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde.

Verzögert sich das Projekt wegen fehlender Mitwirkung, verschieben sich vereinbarte Termine angemessen. Zusätzlicher Aufwand, wiederholte Einarbeitung oder notwendige Umplanung kann gesondert berechnet werden.

Zugangsdaten sind sicher aufzubewahren und dürfen nur an autorisierte Personen weitergegeben werden. Verdächtige Zugriffe oder verlorene Zugangsdaten sind unverzüglich mitzuteilen.

Managed Hosting und laufender Betrieb

Nach Fertigstellung übernimmt Brizel Hosting den vereinbarten technischen Betrieb der Website. Zum Leistungsumfang können insbesondere Hosting, Updates, Überwachung, technische Fehlerbehebung und Datensicherungen gehören.

Die laufende Vergütung deckt den im Angebot bezeichneten Betrieb. Inhaltliche Änderungen, neue Funktionen, neue Seiten, Kampagnen, Geräteinstallationen und sonstige Weiterentwicklungen sind nur enthalten, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

Zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Funktionsfähigkeit darf Brizel Hosting technische Komponenten aktualisieren, ersetzen, konfigurieren oder vorübergehend deaktivieren, soweit dies erforderlich und dem Kunden zumutbar ist.

Eine ununterbrochene Verfügbarkeit von 100 Prozent wird nicht geschuldet. Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere durch Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, technische Störungen, höhere Gewalt oder Ausfälle externer Anbieter entstehen.

Planbare Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit so durchgeführt, dass die Beeinträchtigung gering bleibt. Bei sicherheitskritischen Maßnahmen kann eine vorherige Ankündigung entfallen.

E-Mail-, Kalender-, Datei- und Groupware-Leistungen

Soweit vereinbart, stellt Brizel Hosting E-Mail- und Groupware-Leistungen auf Grundlage von Diensten des Anbieters mailbox.org bereit. Art, Speicherumfang, Funktionen und Anzahl der Postfächer ergeben sich aus dem Angebot.

Funktionen, technische Grenzen und zulässige Nutzung richten sich ergänzend nach den Bedingungen des technischen Anbieters. Änderungen durch mailbox.org, die Brizel Hosting nicht beeinflussen kann, stellen keinen von Brizel Hosting zu vertretenden Mangel dar, sofern eine im Wesentlichen vertragsgemäße Nutzung erhalten bleibt oder eine zumutbare Ersatzlösung angeboten werden kann.

Sofern im Angebot enthalten, umfasst die Ersteinrichtung eines Postfachs die einmalige Einrichtung auf einem Computer und einem mobilen Endgerät. Die Einrichtung weiterer Geräte, spätere Neueinrichtungen und die Behebung kundenseitig verursachter Konfigurationsprobleme werden gesondert berechnet.

Die Migration bestehender Postfächer oder Datenbestände ist niemals automatisch enthalten. Sie erfordert ein gesondertes Projektangebot, dessen Umfang sich insbesondere nach Anzahl und Größe der Postfächer sowie nach der vorhandenen Ausgangsumgebung richtet.

Der Kunde darf E-Mail-Dienste nicht für Spam, rechtswidrige Inhalte, Schadsoftware, Täuschung oder sonstige missbräuchliche Zwecke verwenden.

Brizel Content Manager

Soweit vereinbart, erhält der Kunde Zugriff auf den Brizel Content Manager. Damit können vorgesehene strukturierte Inhalte der Website durch den Kunden oder autorisierte Mitglieder seines Teams bearbeitet werden.

Eine erstmalige Einweisung ist enthalten, sofern das Angebot nichts Abweichendes bestimmt. Zusätzliche Schulungen, die Einpflege von Inhalten durch Brizel Hosting und die Behebung kundenseitig verursachter Inhaltsfehler können gesondert berechnet werden.

Der Kunde ist für die über den Content Manager eingepflegten Inhalte verantwortlich. Brizel Hosting darf technisch ungeeignete, sicherheitsgefährdende oder rechtswidrige Inhalte sperren oder entfernen, soweit dies zum Schutz der Systeme oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist.

Nach vollständiger Bezahlung darf die zuletzt beim Kunden installierte Version des Brizel Content Managers auf der zugehörigen Website weiterverwendet werden. Nach Vertragsende besteht kein Anspruch auf Aktualisierungen, Weiterentwicklung, Kompatibilitätsanpassungen oder Support.

Eine Verwendung auf weiteren Websites, die isolierte Weitergabe oder der Weiterverkauf ist nicht gestattet, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende Rechte aus zwingenden Open-Source-Lizenzbedingungen bleiben unberührt und gehen diesen Regelungen vor.

Support, Änderungen und Notfälle

Anliegen sind über die von Brizel Hosting vorgesehenen Kontaktwege einzureichen. Ein Anspruch auf ständige persönliche Erreichbarkeit oder sofortige Bearbeitung besteht nicht.

Kleine Änderungen

Kleine, nicht zeitkritische Änderungen werden nach Möglichkeit gesammelt bearbeitet und nach tatsächlichem Zeitaufwand auf Grundlage der vereinbarten Abrechnungseinheit berechnet. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Abrechnung pro angefangener Stunde.

Neue Projekte

Umfangreiche Änderungen, neue Seiten, Kampagnen, Funktionen, Integrationen oder technische Einrichtungen werden als eigenes Projekt behandelt. Brizel Hosting kann vor Beginn ein gesondertes Angebot oder eine Aufwandsschätzung erstellen.

Notfälle

Für dringende technische Störungen kann ein gesonderter Notfallweg bereitgestellt werden. Eine dort eingereichte Meldung erhält Vorrang, sobald die Bearbeitung technisch und organisatorisch möglich ist.

Kundenseitig verursachte, falsch eingeordnete oder nicht betriebsgefährdende Notfallmeldungen können mit einem erhöhten Bereitschafts- oder Priorisierungssatz berechnet werden. Die konkreten Sätze ergeben sich aus dem Angebot oder der jeweils mitgeteilten Preisliste.

Liegt die Ursache im Verantwortungsbereich von Brizel Hosting, erfolgt die Behebung ohne zusätzliche Berechnung.

Vergütung und Zahlungsbedingungen

Preise, Abrechnungseinheiten und Zahlungspläne ergeben sich aus dem individuellen Angebot. Gegenüber Unternehmern verstehen sich Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern sie nicht ausdrücklich als Bruttopreise bezeichnet sind. Gegenüber Verbrauchern werden Gesamtpreise einschließlich Umsatzsteuer ausgewiesen.

Laufende Leistungen werden monatlich im Voraus berechnet, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist. Projekt-, Zusatz- und Aufwandsrechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig.

Bei größeren Projekten können angemessene Abschlagszahlungen nach Projektfortschritt vereinbart werden.

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Verzugsfolgen. Brizel Hosting kann nach vorheriger Mahnung und angemessener Fristsetzung betroffene Leistungen vorübergehend einschränken, soweit dies verhältnismäßig ist. Gesetzliche Zurückbehaltungs-, Minderungs- und Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben unberührt.

Eine Anpassung laufender Preise während einer vereinbarten Mindestlaufzeit erfolgt nur aufgrund einer individuellen Vereinbarung, einer ausdrücklich vereinbarten wirksamen Preisanpassungsregelung oder einer gesetzlichen Grundlage.

Vertragslaufzeit und Kündigung

Die konkrete Laufzeit ergibt sich aus dem individuellen Angebot. Soweit dort keine abweichende Laufzeit vereinbart ist, gelten die folgenden Grundsätze.

Verträge mit Unternehmern

Die anfängliche Mindestlaufzeit beträgt 36 Monate. Wird die Website unabhängig vom laufenden Betrieb vollständig im Voraus bezahlt, beträgt die Mindestlaufzeit für den betreuten Betrieb zwölf Monate.

Verträge mit Verbrauchern

Die anfängliche Mindestlaufzeit beträgt höchstens 24 Monate. Wird die Website unabhängig vom laufenden Betrieb vollständig im Voraus bezahlt, beträgt die Mindestlaufzeit für den betreuten Betrieb zwölf Monate.

Fortsetzung und ordentliche Kündigung

Nach Ablauf der Mindestlaufzeit wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit fortgesetzt und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden, sofern das individuelle Angebot keine für den Kunden günstigere Regelung enthält.

Die Mindestlaufzeit des laufenden Betriebs beginnt grundsätzlich mit der produktiven Bereitstellung beziehungsweise Veröffentlichung der Website, sofern im Angebot kein anderer Beginn bestimmt ist.

Kündigungen bedürfen mindestens der Textform, beispielsweise per E-Mail. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Einzelne Bestandteile einer Gesamtlösung können nur separat gekündigt werden, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist oder dem Kunden die Fortsetzung des Gesamtvertrags andernfalls nicht zugemutet werden kann.

Domain, Nutzungsrechte und Übergabe

Die Domain soll grundsätzlich auf den Namen des Kunden registriert werden. Der Kunde bleibt Domaininhaber und stellt Brizel Hosting die für den technischen Betrieb erforderlichen Zugriffs- oder Verwaltungsrechte zur Verfügung.

Nach vollständiger Zahlung der für die Website vereinbarten Vergütung erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den individuell für ihn erstellten Bestandteilen der Website zur Verwendung für die vereinbarte Website.

Rechte an eingesetzten Open-Source-Komponenten, Standardsystemen, Schriften, Bildern, Plugins, Bibliotheken und Drittsoftware richten sich nach den jeweiligen Lizenzbedingungen. Zeitlich begrenzte oder nicht übertragbare Drittanbieter-Lizenzen gehen nicht automatisch auf den Kunden über.

Nach Vertragsende und vollständiger Begleichung aller fälligen Vergütungen stellt Brizel Hosting die zur eigenständigen Übernahme erforderlichen, vorhandenen Zugänge und exportierbaren Website-Daten in angemessenem Umfang bereit.

Der technische Umzug zu einem anderen Anbieter ist nicht Bestandteil der Standardübergabe. Er wird vom Kunden oder seinem neuen Anbieter durchgeführt. Eine Unterstützung durch Brizel Hosting kann als gesondert vergütetes Projekt vereinbart werden.

Nach Bereitstellung der Übergabedaten ist der Kunde für deren rechtzeitige Sicherung verantwortlich. Brizel Hosting darf verbleibende Vertragsdaten nach Ablauf gesetzlicher und vertraglich erforderlicher Aufbewahrungsfristen löschen.

Mängelrechte und Haftung

Für Mängel der vereinbarten Leistungen gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im individuellen Vertrag keine wirksame abweichende Regelung getroffen wurde.

Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet Brizel Hosting nach den gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt ebenso bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Brizel Hosting haftet nicht für Inhalte, Rechtsverstöße, Fehlbedienungen, unsichere Zugangsdaten oder eigenmächtige technische Änderungen des Kunden oder von ihm beauftragter Dritter. Eine Haftung bleibt bestehen, soweit Brizel Hosting den Schaden mitverursacht oder eigene Pflichten verletzt hat.

Für Störungen externer Anbieter haftet Brizel Hosting nur, soweit die Störung durch eine von Brizel Hosting zu vertretende Auswahl-, Überwachungs- oder Reaktionspflichtverletzung verursacht oder verschärft wurde.

Datenschutz und Vertraulichkeit

Personenbezogene Daten werden nach den geltenden Datenschutzvorschriften verarbeitet. Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung .

Soweit Brizel Hosting im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung eine erforderliche Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.

Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Seite vertraulich und verwenden sie nur zur Durchführung des Vertrags. Gesetzliche Offenlegungspflichten bleiben unberührt.

Besondere Hinweise für Verbraucher

Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung und dem Muster-Widerrufsformular.

Soll Brizel Hosting vor Ablauf der Widerrufsfrist mit einer Dienstleistung beginnen, ist hierfür eine ausdrückliche Aufforderung des Verbrauchers erforderlich. Die gesetzlichen Folgen eines vorzeitigen Leistungsbeginns werden in der Widerrufsbelehrung erläutert.

Brizel Hosting ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.

Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Mönchengladbach Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis. Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.